Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 04. April 2016 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH hat mitgeteilt, dass die mangelhaften Gleisbögen der Stadtbahnstrecke zwischen Melverode und Stöckheim immer noch Streitgegenstand eines Gerichtsverfahrens mit der damaligen Baufirma sind. In diesem Verfahren ist ein vom Gericht bestellter Gutachter tätig, der die Strecke für sein Gutachten mehrfach inspiziert aber noch nicht freigegeben hat, weil seine gutachterliche Tätigkeit noch nicht beendet ist. Solange diese Freigabe nicht vorliegt, dürfen an der Strecke keine Veränderungen vorgenommen werden.

Die punktuelle Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht aufgrund möglicher Gefahren bei höheren Geschwindigkeiten veranlasst worden, sondern weil es durch die Mängel am Gleis zu einem erhöhten Laufgeräusch der Bahn längs des Baugebiets Breites Bleek gekommen ist. Zur Reduzierung des Lärmpegels auf ein normales Maß wurde die Geschwindigkeit der Bahnen in diesem Bereich in Absprache mit den betroffenen Anliegern auf Tempo 30 km/h beschränkt.

Die Mängel an der Strecke haben somit keinen Einfluss auf die Betriebssicherheit.