Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: 20 Fachbereich Finanzen

Verantwortlich:: Geiger

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanz- und Personalausschuss	Vorberatung
	01.09.2016	Sitzung des Finanz- und Personalausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Verwaltungsausschuss	Vorberatung
● Erledigt		Rat der Stadt Braunschweig	Entscheidung
	13.09.2016	Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschluss:

„Die Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

Sachverhalt

Sachverhalt:

Mit Ratsbeschluss vom 21.06.2016, Nr. 16-02243 und Nr. 16-02243-01, wurde als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung eine Änderung des Entgelttarifs für die Benutzung des Messegeländes – gültig ab 01.Januar 2017 - beschlossen.

In Umsetzung dieses Ratsbeschlusses erfolgt nunmehr die notwendige Änderung der Satzung.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Satzungsänderung			öffentlich	80,2 kB