Sachverhalt:

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Anfrage der CDU-Fraktion (DS 16-02850) wie folgt.

Zum Laden von Elektrofahrzeugen an Straßenlaternen hatte die Verwaltung auf Anfrage der SPD im Bauausschuss im Juli 2015 erstmalig Stellung genommen (DS 15-00320-01). Ziel der Verwaltung war es, mit EU-Förderung eine technische Lösung zum Laden von Elektrofahrzeugen an Straßenlaternen und ein dadurch ermöglichtes Geschäftsmodell zu erproben und weiter zu entwickeln. Braunschweig hat für das avisierte Förderprogramm keinen Zuschlag erhalten und verfolgt das Thema jetzt in Form eines Pilotvorhabens weiter.

Zu Frage 1:

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, die Straßenbeleuchtung für ein langsames Laden umzurüsten. Es gibt hierzu bereits mehrere Anbieter auf dem Markt. Neue Laternen können die Ladetechnik bereits im Lichtmast integriert haben, andere Hersteller bieten Zusatzmodule, die man an bestehende Lichtmasten anbringen kann. Es ist individuell zu prüfen, ob die Anschlussleistung der Lichtmasten für das zusätzliche Laden von Elektroautos ausreichend ist. Im Beleuchtungsnetz der Stadt Braunschweig wäre die Nutzung nur nachts möglich, weil tagsüber die Versorgungsleitungen nahezu aller Leuchten stromlos bleiben.

Die BS|ENERGY als Betreiberin der Öffentlichen Straßenbeleuchtung hat mitgeteilt, dass Sie die laufende Betriebsführung eines solchen Systems grundsätzlich übernehmen könnte.

Frage 2:

Eine konkrete Realisierung ist zunächst als Pilotvorhaben geplant. Dazu werden einzelne Straßenlaternen ausgewählt, an denen eine ausreichende Anschlussleistung gewährleistet ist. Die konkreten Standorte werden noch festgelegt. Ausgehend von diesem Pilotvorhaben, das von BS|Energy in enger Abstimmung mit der Verwaltung noch in 2016 realisiert werden soll, werden Erfahrungen gesammelt und ausgewertet. Dies betrifft insbesondere die technische Machbarkeit, die Verkehrssicherheit, die Abrechnungsmöglichkeiten, die angemessene Freihaltung der Ladeplätze und die technsiche Abgrenzung von der Straßenbeleuchtung. Die Verwaltung wird über die Erfahrungen berichten und abhängig von den Erfahrungen Vorschläge zum weiteren Vorgehen machen.