Sachverhalt:

Die Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 11. August 2016 wird unter Mitwirkung der VHS Braunschweig GmbH und der Agentur für Arbeit Braunschweig-Goslar wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:
 

Die Agentur für Arbeit Braunschweig-Goslar hat anhand der bisher vorliegenden Informationen erste Überlegungen zur Umsetzung vorgestellt: Aufgrund des Verteilungsschlüssels des Landes seien Mittel für Braunschweig im Umfang von ca. 38 Maßnahmeplätzen vorgesehen. Antragsteller für die Einrichtung von Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in Braunschweig sei die Stadt Braunschweig. Die Arbeitsagentur prüfe die formellen Voraussetzungen und entscheide über Bewilligungen. Stadt oder Maßnahmeträger führe die FIM durch. Die Agentur für Arbeit trage die Kosten der Mehraufwandsentschädigung sowie eine monatliche Pauschale bei externen FIM (außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkünften) in Höhe von 250 € pro Monat und besetztem Platz.

Zu Frage 2:
 

Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden in Braunschweig seit Mitte Juli bereits durch kommunale Initiative angeboten. Durchgeführt werden sie von der VHS-Tochter VHS Arbeit und Beruf GmbH. Sie tut dies im Rahmen ihrer Aufgabe der kommunalen Beschäftigungsförderung.

Die AGH sollen den Flüchtlingen helfen, eine Tagesstruktur zu entwickeln und gleichzeitig können sie Gebrauchsgegenstände herstellen, die einen Nutzen für die Bewohner in den städtischen Unterkünften darstellen (z. B. Holzbänke). Sie arbeiten in den Bereichen Textil, Fahrradwerkstatt, Holzwerkstatt und im Kreativbereich. Parallel zu der praktischen Tätigkeit nehmen die Flüchtlinge an einem aus Mitteln des Landes finanzierten Deutschsprachkurs teil.

Aktuell sind rd. 30 Flüchtlinge durch die Stadt zugewiesen und nehmen dieses Angebot wahr.

Mit der Umsetzung des neuen Integrationsgesetzes des Bundes soll nach Möglichkeit diese Struktur aus AGH plus Sprachförderung in FIM überführt werden. In erster Linie sollen dabei AGH eingerichtet werden für die Flüchtlinge, von denen zu erwarten ist, dass sie einen erhöhten Unterstützungsbedarf bei der Integration in den Arbeitsmarkt haben werden. Speziell die Gruppe der Personen, die noch nicht in lateinischer Schrift alphabetisiert ist, soll dabei im Fokus stehen.

Ergänzend zu diesem beschriebenen Angebot ist die Stadt für alle sinnvollen Ansätze offen und sucht die Zusammenarbeit mit weiteren Trägern wie z. B. den Wohlfahrtsverbänden.

Die Umsetzung wird schnellstmöglich angestrebt.

Zu Frage 3:

Im Rahmen der praktischen Umsetzung können sich Verbesserungsmöglichkeiten zeigen, aus denen Empfehlungen entwickelt werden können.