Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.08.2016 [16-02944] wird wie folgt Stellungnahme genommen:

Zu Frage 1:

Anhand der für die Stadt Braunschweig vorgesehenen Finanzmittel im Rahmen der Gesamtverteilung errechnet die Agentur für Arbeit Braunschweig-Goslar für die Stadt Braunschweig 7 interne und 31 externe Plätze für Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen. Ergänzend wird auf die Stellungnahme 16-02832-01 hingewiesen.

Zu Frage 2:

Das Programm ist zum 1. August 2016 in Kraft getreten. Im Rahmen eines Antragsverfahrens prüft die Agentur für Arbeit Braunschweig-Goslar, ob die rechtlichen Voraussetzungen für die Bewilligung vorliegen. Die Verwaltung wird die zu stellenden Anträge eng mit der für die Beschäftigungsförderung bei der Stadt zuständigen VHS Arbeit und Beruf GmbH abstimmen. Aus diesen Gründen steht die konkrete Besetzung der Plätze noch aus.

Zu Frage 3:
 

Die konkrete Planung der Maßnahmen auch unter Berücksichtigung der begrenzten Höhe der Maßnahmepauschale von maximal 250 € pro Monat erfolgt ebenfalls in Abstimmung mit der VHS Arbeit und Beruf GmbH.