Sachverhalt:
Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.08.2016 (16-02919) wird wie folgt Stellung genommen:

Aus der vom Rat beschlossenen Neufassung des Rahmenkonzepts der Stadt Braunschweig zur Beteiligung am Betrieb von Ganztagsgrundschulen (Vorlage Nr. 16–02091) ergeben sich keine zusätzlichen Kosten.

Vielmehr werden mit der Neufassung des Rahmenkonzepts die Formen der Zusammenarbeit zwischen Schule, Jugendhilfe und Verwaltung sowie die jeweiligen Zuständigkeiten teilweise aktualisiert bzw. neu definiert.

Die notwendigen Haushaltsmittel für die Beteiligung der Stadt Braunschweig am Betrieb von Ganztagsgrundschulen sind in den Förderrichtlinien der Stadt Braunschweig für die Schulkindbetreuung in und an Schulen sowie im Ausbauprogramm Schulkindbetreuung verankert. Sie werden zu den jeweiligen Haushaltsplanungen entsprechend angemeldet.