Sachverhalt:

In seiner Sitzung vom 27. September 2011 hat der ALBA-Beirat beschlossen, dass zur Stärkung des Beirats und zur Verbesserung der Kommunikation die Beratungen im Beirat durch die Verwaltung aufbereitet und dem Fachausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen. Diese können selbstverständlich nur den zu diesem Zeitpunkt aktuellen Sachstand wiedergeben.

Sitzung vom 18.05.2016

Rückblick Abfallaufkommen 2010 - 2015

Herr Fricke gab einen Rückblick auf das Abfallaufkommen der Jahre 2010 - 2015 und erläuterte die Mengenveränderungen. Auf eine Nachfrage zur Kostenstruktur der Wertstofftonne erläuterte Herr Fricke die Zuständigkeiten/Kostenträger. Dies sind die Dualen Systeme für Leichtverpackungen und die Stadt Braunschweig für die stoffgleichen Nichtverpackungen, die derzeit rd. 20 % der Sammelmenge ausmachen.

Erfassung, Sortierung und Verwertung des städtischen Anteils werden im Wesentlichen aus eingesparten Verbrennungsentgelten getragen. Logistisch wurde im Vorfeld der Einführung mit den Dualen Systemen vereinbart, dass diese in 15 und die Stadt Braunschweig in           4 Stadtbezirken für die Erfassung, Sortierung und Verwertung der Wertstoffe zuständig sind.
Der Anteil der Dualen Systeme wird dieses Jahr neu ausgeschrieben. Es liegt eine Information vor, dass von der vertraglich möglichen Verlängerungsoption der Stadt mit der ALBA Braunschweig GmbH Gebrauch gemacht wird.

Weiterhin kritisch werden das Nutzerverhalten bzw. die daraus resultierenden Fehlwürfe gesehen. Der Aspekt Wertstofftonne wird daher im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit weiterhin bearbeitet werden. Im Fokus stehen insbesondere die Braunschweiger Wohnungsgesellschaften und andere Eigentümer von großen Mehrfamilienhäusern.

Maßnahmenplan aus der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Herr Fricke gab einen Überblick über anstehende Maßnahmen zu den Schwerpunktthemen Abfallvermeidung, Gebühren sowie der Bio- u. Grünabfallerfassung aus dem Vorbericht zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes.

In diesem Zusammenhang wurde die Idee eines „Nachhaltigkeits-Branchenbuchs“ für Braunschweig besprochen und befürwortet. Dabei solle es sich um eine Art Branchenbuch/

-verzeichnis handeln, in dem regionale Anbieter zu finden seien.
 

Zur Vermeidung von Einwegartikeln sollten zudem Kooperationspartner im Einzelhandel etc. gesucht werden, die ein Umdenken hinsichtlich der zunehmenden Verwendung von Einwegartikeln unterstützen.

Im Weiteren wurde das Thema Pauschalgebühren für die Nutzung der Wertstoffhöfe diskutiert. Ein Gebührenvergleich mit umliegenden Kommunen hat gezeigt, dass Braunschweig erneut am günstigsten ist. Herr Fricke erläuterte anhand der Anlieferzahlen des Jahres 2015, dass die Kosten für die Annahme und Verwertung direkt angelieferter Abfälle vereinfacht gerechnet nur zu ca. 31 % gedeckt werden.

Bei einer geplanten Anpassung auf 15,00 € je Anlieferung wird voraussichtlich eine Kostendeckung von annähernd 50 % realisiert. In der Sitzung wurde auch die Forderung nach einer Erhöhung in einer Größenordnung zwischen 17,50 € und 20,00 € je Anlieferung laut, wobei deutlich wurde, dass Erhöhungen stets mit Augenmaß zu erfolgen haben. Neben der Höhe der Gebühren wurde auch ein mögliches zweistufiges Verfahren bei der Gebührenanpassung diskutiert. Der Beirat sprach sich mehrheitlich gegen eine Erhöhung in zwei Schritten aus.

Zur Bio- und Grünabfallerfassung berichtete Herr Fricke, dass neben den Maßnahmen aus dem Vorbericht auch die Qualität der erfassten Bioabfälle im Fokus stehen wird. Es wird unverändert zu viel Bioabfall in Plastiktüten verpackt in die Biotonnen gegeben. Diese erschweren die weitere Aufbereitung der Abfälle und lassen sich nicht vollständig entfernen. Vor dem Hintergrund veränderter gesetzlicher Rahmenbedingungen für Kompostprodukte sind verstärkt Anstrengungen zu unternehmen, um saubere Bioabfälle zu erfassen. Der Einsatz biologisch abbaubarer Beutel wurde vorgeschlagen. Inwieweit sich diese vollständig zersetzen, muss insbesondere vor dem Hintergrund des Problems „Mikroplastik“ genau betrachtet werden.

Herr Fricke wies in diesem Zusammenhang auf das Biobeutel-Projekt in Braunschweigs Südstadt hin. Hier wurden an ca. 1.000 Haushalte Vorsortiergefäße inkl. Biobeutel aus Maisstärke verteilt. Geleitet wurde das Projekt vom Witzenhausen-Institut, das die Abbaubarkeit der Biobeutel in verschiedenen Behandlungsanlagen in Deutschland testen möchte. Mit einem Ergebnis werde im Sommer 2016 gerechnet.

Elektroaltgerätesammlung in Containern - Vorschlag für weitere Standorte

Herr Fricke stellte die Mengenentwicklung seit der Einführung des Pilotprojektes vor und berichtete, dass die Verwaltung eine Erweiterung auf 49 Container als festes Sammelsystem präferiert. Sämtliche Eigenverwertungsmengen werden aktuell zum „Electrocycling“ nach Goslar geliefert. Mit Blick auf die Transparenz der Verwertungswege wurde befürwortet, das Thema medial aufzubereiten.

Erneuerung Wertstoffhof Frankfurter Straße

Herr Fricke stellte den aktuellen Terminplan zur Erneuerung des Wertstoffhofes in der Frankfurter Straße vor. Die Wiederinbetriebnahme findet voraussichtlich im Oktober 2016 statt.

Entwicklung des Abfallaufkommens

Herr Fricke erläuterte kurz die Entwicklung des Abfallaufkommens im Hinblick auf den Plan 2016. Im Bereich Bioabfall sieht es derzeit danach aus, als könne die Planung übertroffen werden. Im Bereich Restabfall ist das Volumen insgesamt noch leicht rückläufig, jedoch derzeit noch über dem Planansatz. Im Bereich des Abfallaufkommens zur Verbrennung befindet man sich derzeit auf Vorjahresniveau. 

Verschiedenes / Aktuelles

Herr Prof. Fricke sprach das Thema Praxisversuch aus dem Abfallwirtschaftskonzept an. Auf die Nachfrage, aus welchem Grund der Versuch nicht weiterverfolgt werde, führte Herr Fricke aus, dass ein Baustein des „Braunschweiger Modells“, nämlich die städtische Deponie, nicht zur Verfügung stehe. Diese ist zur Zeit nur für die  Einlagerung von Straßenaufbruch und Bodenaushub mit gefährlichen Inhaltsstoffen aus dem Stadtgebiet Braunschweig und damit nicht für etwaige Reststoffe aus einer Restabfallvorbehandlung zugelassen. Auf Wunsch des Beirates wurde zugesagt, das Thema „Praxisversuch“ aus dem Abfallwirtschaftskonzept verwaltungsintern zu hinterfragen.

Seit ca. 1 ½ Jahren sind steigende Preise zur Restabfallbehandlung zu verzeichnen. Die Entwicklung in 2019 ist ungewiss.