Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.08.2016 (16-02766) wird wie folgt Stellung genommen:

Der sog. „Schaukasten“ am Jenastieg besteht aus zwei dicht nebeneinander stehenden doppelseitigen Gestellen. Für diese Konstruktion liegen zwei Errichtungsgenehmigungen vor. Diese wurden erteilt für den Bürgerverein Heidberg e. V.(19. Januar 1994) und für die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Braunschweig Heidberg/Stephanus-Gemeinde

(21. Februar 1995). Mit der Errichtungsgenehmigung geht die Unterhaltungspflicht einher.

In Sichtweite (östliche Richtung) befindet sich darüber hinaus ein Werbe- und Informationsträger der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH. Er beinhaltet u. a. eine Stadtkarte.