Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 16-03119
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beteiligt:
- 01 Fachbereich Zentrale Steuerung; DEZERNAT II - Organisations-, Personal- und Ordnungsdezernat
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Braunschweig
|
Entscheidung
|
|
|
|
01.11.2016
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Großraum Braunschweig“ werden gewählt:
1. __________________________ 9. __________________________
2. __________________________10. __________________________
3.__________________________11. __________________________
4. __________________________12. __________________________
5. __________________________13. __________________________
6. __________________________14. __________________________
7. __________________________15. __________________________
8. __________________________16. __________________________
Sachverhalt
Sachverhalt:
Durch das Gesetz über die Bildung des Zweckverbandes „Großraum Braunschweig“ sind die kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie die Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel zu einem Zweckverband „Großraum Braun-schweig“ zusammengeschlossen.
Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung, der Verbandsausschuss und der Verbandsdirektor oder die Verbandsdirektorin.
Die Verbandsversammlung besteht aus 59 Mitgliedern, die von den Räten und Kreistagen für die Dauer der allgemeinen Wahlperiode der Vertretungen der Verbandsmitglieder gewählt werden.
Der Zweckverband „Großraum Braunschweig“ teilt mit Schreiben vom 4. Oktober 2016 mit, dass die Stadt Braunschweig insgesamt 16 Vertreterinnen bzw. Vertreter in die Verbands-versammlung entsenden kann, von denen 5 Sitze auf die SPD-Fraktion, 5 Sitze auf die CDU‑Fraktion, 2 Sitze auf die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 2 Sitze auf die AfD-Fraktion, 1 Sitz auf die FDP-Fraktion und 1 Sitz auf die Fraktion Die Linke entfallen.
