Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 16-02207-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Schaukasten für die Flüchtlingsunterkunft in der Gartenstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement
- Beteiligt:
- DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Hornung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
18.10.2016
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
In der Sitzung des Stadtbezirksrats 310 am 23.08.2016 wurde die Stellungnahme (DS 16-02207-01) zur Errichtung eines Schaukastens zur Kennnis genommen. Es kam die Frage nach der Verkehrssicherungspflicht der Schaukästen auf.
Hierzu teilt die Verwaltung Folgendes mit:
Die Verkehrssicherungspflicht der Schaukästen an den Flüchtlingsunterkünften liegt bei dem jeweiligen Betreiber der Anlage.