Sachverhalt:

Zur detaillierten Darstellung der Flüchtlingssituation in Braunschweig wird auf die Mitteilung an den Rat zur Sitzung am 01.11.2016 verwiesen.

Dies vorausgeschickt wird zur Anfrage der SPD Fraktion vom 20.10.2016 wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1.:

Die Stadt Braunschweig hat zahlreiche Maßnahmen initiiert bzw. durchgeführt:

- Sprachkurse und Alphabetisierungskurse

- Arbeitsgelegenheiten und Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)

- Bildungsrelevante Hilfen wie z. B. Einsatz von Integrationslotsen, aufsuchende Betreuung von Familien im Rahmen der Frühen Hilfen etc.

- Integrationsangebote des Büros für Migrationsfragen wie z. B. Betreuung im Interkulturellen Garten, Ausbildung von Gesundheitslotsinnen und –lotsen etc.

- Gewährleistung des Kita- und Schulbesuchs

- Einrichtung einer Koordinierungsstelle Ehrenamt

Zu Frage 2.:

Die Arbeitsagentur führt sog. Screeningmaßnahmen für Flüchtlinge ohne Anerkennung in ihrem Zuständigkeitsbereich durch. Dort werden Kompetenzen (allg., sprachlich, beruflich etc.) der Flüchtlinge ermittelt und allg. Wissen über das Leben/Berufsleben in Deutschland neben berufsbezogenem Sprachunterricht vermittelt.

Verschiedene Träger, ehrenamtliche Organisationen, Vereine, Wohlfahrtsverbände sowie Ehrenamtliche bieten unterschiedliche Hilfen an: Bildungs- und Sprachpatenschaften, Freizeit- und Begegnungsangebote etc.

Zu Frage 3.:

Für Braunschweig als weltoffene, internationale und tolerante Stadt ist die Willkommenskultur ein wichtiger Standortfaktor, der entscheidende Impulse für eine zukunftsfähige Gesellschaft bietet. Sie stellt Anforderungen sowohl an die Integrationsbereitschaft der Zugewanderten wie auch an die der aufnehmenden Gesellschaft und ist als gesamtgesellschaftliche Aufgabe nur im Dialog mit vielen Beteiligten zu leisten. Dazu werden u.a. Maßnahmen entwickelt, die die Vernetzungsstrukturen der beteiligten Akteure optimieren, die Transparenz und die Informationskultur verbessern, die Instrumente zur Förderung des Engagement von Zivilgesellschaft und Geflüchteten aktiv gestalten, Partizipation ermöglichen sowie Akzeptanz und den Umgang mit kultureller Vielfalt fördern. Diskriminierenden Äußerungen, menschenverachtenden Einstellungen und Handlungsweisen, denen viele Zugewanderte ausgesetzt sind, wird mit Entschiedenheit entgegengewirkt.