Sachverhalt:

Die Kulturverwaltung informiert über die beigefügte Pressemitteilung des Niederdeutschen Theaters Braunschweig e. V. vom 7. Oktober 2016:

In der Pressemitteilung fordert das Niederdeutsche Theater die Stadt Braunschweig auf, sich stärker für die niederdeutsche Sprache und insbesondere für den Theaterverein zu engagieren. Das Niederdeutsche Theater bemängelt, dass die Stadt im Jahr 2016 keine Förderung gewähre und im Gegenzug durch die Abschaffung des Rabatts für Anmietungen im Roten Saal eine dauerhafte überproportionale Belastung des Niederdeutschen Theaters geschaffen habe. Das Niederdeutsche Theater fordert eine langfristige Grundfinanzierung und verweist darauf, dass es diese bis Anfang der 2000er Jahre gegeben habe.

Die Verwaltung teilt hierzu mit:

1. Förderung Niederdeutsches Theater

Das Niederdeutsche Theater hat 2016 zwei Förderanträge für das zweite Halbjahr 2016 mit Antragssummen von insg. 6.750 € gestellt. Beide Anträge sind vom Auswahlgremium Theater abgelehnt worden. Es wurde der Förderung anderer Produktionen der Vorzug gegeben. Hierzu wird auf die Drs.-Nr. 16-02921 verwiesen.

Zuletzt wurde das Niederdeutsche Theater im Jahr 2015 mit insg. 6.470 € und 2014 mit 2.000 € gefördert. 2013 wurde ein Antrag abgelehnt. Aus den der Verwaltung vorliegenden Unterlagen lässt sich bis ins Jahr 2001 zurück nachvollziehen, dass bis auf das Jahr 2003 und 2010 vom Niederdeutschen Theater keine Anträge auf Projektförderung eingereicht wurden.

Bis 1999 wurde das Niederdeutsche Theater von der Stadt Braunschweig institutionell gefördert. Die Förderung für 1999 musste widerrufen und im Jahr 2000 eingestellt werden, als im Rahmen der Prüfung des Verwendungsnachweises bekannt wurde, dass das Theater eine Rücklage gebildet hatte.

Für das Jahr 2017 hat das Niederdeutsche Theater einen Antrag auf Kontinuitätsförderung i. H. v. 15.000 € gestellt. Dieser wird derzeit in der Verwaltung geprüft.

2. Entgelte Roter Saal

Dem Niederdeutschen Theater kann auf Antrag der Rote Saal für seine insg. drei Produktionen/Jahr mit je 8 Nutzungstagen zum ermäßigten Tarif zur Verfügung gestellt werden. Auch der zum 1. Juni 2016 in Kraft getretene Entgelttarif für den Roten Saal, mit dem die Entgelte im Rahmen der Haushaltskonsolidierung um 10 % erhöht worden sind, sieht grundsätzlich einen ermäßigten Tarif für öffentliche Veranstaltungen im Theaterbereich vor, sofern die Höhe des Eintrittspreises keinen kommerziellen Charakter aufweist (s. Drs.-Nr. 16-01779).

Die Verwaltung hat aber im Rahmen der Neufassung der Tarife von ihrem bisher praktizierten Rabattsystem Abstand genommen. Basierend auf einer Verwaltungspraxis wurde bisher eine Rabattierung des Entgeltes bei mehrtägigen Nutzungen um 10% des Gesamtbetrages analog zu vergleichbaren Einrichtungen in der Stadt vorgenommen. Grund für die Aufgabe dieser Verwaltungspraxis war, dass die mit der Erhöhung des Entgelttarifs avisierte Einnahmesteigerung zur Haushaltskonsolidierung ansonsten nicht in vollem Umfang zu erreichen ist. Diese Verfahrensänderung wurde in der Beschlussvorlage zur Erhöhung des Entgelts nicht erwähnt, weil es sich um keine Änderung der Regelungsgegenstände des Entgelttarifs handelte.

Die bisherige Sonderregelung betraf alle Theater, die in einem kurzen Zeitraum mehrere Aufführungen einer Produktion im Roten Saal veranstalteten, somit das Niederdeutsche Theater als auch das Theater Fanferlüsch und das Theater Stör&Fried. Es ging hier in der Regel um einen Betrag von 100 bis 150 €, um den das Gesamtentgelt rabattiert wurde.