Beschluss:

Über die dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit vorzulegenden Bürgerhaushalts-Vorschläge wird abgestimmt wie in der Anlage vermerkt. Die Anlage samt Einzelabstimmungsergebnissen ist  Bestandteil des Beschlusses.

Sachverhalt:

Wie im vergangenen Jahr werden auch in die diesjährigen Haushaltsberatungen die 75 am besten bewerteten Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren einbezogen. Sie werden wie Fraktionsanträge und Ansatzveränderungen der Verwaltung auch in den Fachausschüssen beraten. Die  Anlage  enthält die dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 vorzulegenden Bürgerhaushalts-Vorschläge.

Hinweis:

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de eingerichtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürger-haushalt, die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebene Stellungnahmen einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen auf der Plattform veröffentlicht werden.

Auf die mit dem Haushaltsplanentwurf übersandte Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zu den TOP 75-Vorschlägen wird Bezug genommen.