Beschluss:

„Der Haushaltsplan 2017 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichti-gung der Empfehlungen des Feuerwehrausschusses zu

        den finanzwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 1)

zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.“

Sachverhalt:

Dem Rat der Stadt sind die Entwürfe zum Haushaltsplan 2017/Investitionsprogramm

2016 - 2020 vorgelegt worden. Die abschließende Beratung soll in der Sitzung des Rates am 21. Februar 2017 erfolgen.

Zur Vorbereitung dieser Sitzung sind die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt in den Fachausschüssen zu behandeln.

Die in den Zuständigkeitsbereich des Feuerwehrausschusses fallenden Anträge und Vor-schläge zum Haushalt sind in den anliegenden Listen zusammengestellt und werden hiermit zur Beratung vorgelegt.

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und
-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planerträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2017 abgebildet werden.