Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2017, soweit er in der empfehlenden Beschlusszuständigkeit des Grünflächenausschusses fällt, und in den Anlagen

1. Finanzunwirksame Anträge zum Haushalt 2017 der Fraktionen und Stadtbezirksräte

    (Anlage 1)

2. Bürgerhaushalts-Vorschläge (Anlage 2)

3. Ergebnishaushalt (Anlage 3)

4. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 4)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt/nicht zugestimmt.
 

Sachverhalt:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und

-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2017 abgebildet werden. Die Anfragen/Anregungen zum Haushalt 2017 werden in Anlage 5 dargestellt.

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de eingerichtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt, die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie die durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungnahmen einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen auf der Plattform veröffentlicht werden.

Auf die mit dem Haushaltsplanentwurf übersandte Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten zu den Top 75-Vorschlägen wird Bezug genommen.