Beschluss:

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2016 - 2020 der folgenden Teilhaushalte

-          Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

-          Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

-          Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

-          Referat 0600 Baureferat

-          Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung und den Anträgen des Bürgerhaushalts gefassten Beschlüsse zugestimmt.

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen.“

Sachverhalt:

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2017 abgebildet werden.

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de einge-richtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt,die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie die durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungnahmen einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen auf der Plattform veröffentlicht werden.

Auf die mit dem Haushaltsplanentwurf übersandte Stellungnahme der Gleichstellungsbeauf-tragten zu den Top 75 - Vorschlägen wird Bezug genommen.

Zur Beratung im Planungs- und Umweltausschuss werden folgende Anlagen übersandt:

Anlage 1

Mitteilungen zu den Anfragen/Anregungen der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 2

Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 3

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte - Ergebnishaushalt

Anlage 4

Ansatzveränderungen der Verwaltung - Ergebnishaushalt

Anlage 5

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Investitionsmanagement 2016 - 2020

Anlage 6

Ansatzveränderungen der Verwaltung

Investitionsmanagement 2016 - 2020

Anlage 7

Stellenplananträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 8a und 8b

a) Anträge des Bürgerhaushaltes

b) Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Braunschweig