Auf Antrag der BIBS-Fraktion „Beschilderung und Aufwertung des Kleine-Dörfer-Weges“ (Ds. 15-01052) vom 03.11.2015 erging in der Sitzung des VA vom 15.12.2015 folgender Beschluss:

„Die Stadtverwaltung ermittelt die voraussichtlichen Kosten für die Beschilderung des Kleine-Dörfer-Weges (KDW) als Themenradweg. Darüber hinaus werden für die mittelfristige Planung die notwendigen  Mittel für die ggf. erforderliche Ertüchtigung des KDW und für die jährliche Unterhaltung ermittelt.

Die Stadt bildet eine ehrenamtlich getragene Arbeitsgruppe, die diese Arbeiten fachlich begleitet. Die Arbeitsgruppe nimmt (dort, wo es erforderlich ist) eine Aktualisierung des vom "braunschweiger forum e.V." erstellten Wegweisungskonzeptes vor. Des Weiteren erarbeitet die Arbeitsgruppe Vorschläge, in welcher Weise die Sehenswürdigkeiten und Besonderheiten der Stadtteile wirkungsvoll präsentiert werden können.

Der Arbeitsgruppe gehören zumindest die relevanten Abteilungen und Referate der Stadtverwaltung an (z.B. Stadtplanung, Kultur, Denkmalschutz, Stadtmarketing), darüber hinaus die Ortsheimatpfleger sowie Vertreter des „braunschweiger forum e.V.“,  des ADFC, des BUND, FUN und NABU und  weitere an der Gestaltung des Weges interessierte Gruppierungen und Persönlichkeiten sowie Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen.“

Entsprechend dem BIBS-Antrag wurde die o.g. Arbeitsgruppe eingerichtet. Zusätzlich wurden 4 lokale, von Ortsheimatpflegern geleitete Unterarbeitsgruppen gebildet ( Nord => Oehl; Ost => Wetterau; Süd => Habekost, West => Aumann), die in den jeweiligen Bereichen Vorschläge für eine detaillierte und aktualisierte Wegeführung unter Berücksichtigung aller im Beschlusstext genannten Aspekte sowie der Anliegen vor allem der Feldmarkinteressentenschaften und anderen Anliegern ausarbeiteten. Diese Vorschläge wurden in der Gesamtarbeitsgruppe abgestimmt und liegen jetzt vor.

Darüber hinaus gibt es jetzt einen Haushalts-Antrag der CDU, der einmalig zusätzliche Haushaltsmittel für 2017 in Höhe von  50.000.- Euro für die Planung des Kleine-Dörfer-Weges vorsieht.

Zu Satz 1 des VA-Beschlusses vom 15.12.2015 gibt es unseres Wissens jedoch bisher noch keine Angaben der Stadtverwaltung.

Deshalb fragen wir die Stadtverwaltung im Hinblick auf die Umsetzung des o.g. Beschlusses nach einer Darstellung der Kosten (Beschilderung, Ertüchtigung, Unterhaltung; s. Satz 1 Ratsbeschluss) und den zeitlichen Horizont, den die Verwaltung für die Umsetzung der einzelnen Schritte vorsieht.