Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion (DS-16-03080) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu1.)

Die offenen Punkte aus der

Mitteilung DS 15-00226 wurden zwischenzeitlich wie folgt umgesetzt:

Überprüfung der Genehmigungslage von Gebäuden auf verschiedenen Grundstücken

Die Halle auf dem Grundstück Büchnerstraße 19 wurde am 27. Oktober 2015 genehmigt.

Treppe von der Münchenstraße zum neuen Jugendplatz

Am 11. Januar 2017 haben die Bauarbeiten an einer Treppe innerhalb der vorhandenen Böschung begonnen. Über insgesamt 36 Stufen mit einem Zwischenpodest wird damit eine Verbindung zwischen der Münchenstraße und dem Jugendplatz Westbahnhof hergestellt.

Fahrräder können zukünftig über eine betonierte Fahrradspur innerhalb der Treppe mitgeführt werden.

Nicht nur der vorhandene Trampelpfad an dieser Stelle, sondern auch die überdurchschnittlich gute Nutzung des Jugendplatzes und der Ausblick auf die Eröffnung des Kletterzentrums in 2017 begründen die Maßnahme zum jetzigen Zeitpunkt. 

Damit die Wegeverbindung auch bei Dämmerung sicher nutzbar ist, wird sie zudem

beleuchtet.

In Abhängigkeit von der winterlichen Witterung wird die Treppe voraussichtlich im Februar 2017 fertiggestellt.

Errichtung eines Fuß- und Radweges aus Richtung Jödebrunnen entlang der Münchenstraße zum Westbahnhof / zur Büchnerstraße
Wie in der Mitteilung DS 15-00226 dargestellt, existiert auf der nördlichen Seite bereits eine beleuchtete Fuß-/Radwegerampe zum Westbahnhof. Die Verwaltung prüft hierzu zeitnah die Errichtung eines Wegweisersystems ab der Haltestelle Jödebrunnen zum Westbahnhof und der Kletterhalle sowie dem Jugendplatz.

Die Verwaltung wird zu diesem Punkt erneut berichten.

Zusätzliche Abfallbehälter am Jugendplatz

Die Abfallbehälter im Bereich des Jugendplatzes Westbahnhof wurden mit der Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes im Herbst 2015 komplettiert. Damit wurden insgesamt 6 Abfalleimer am Jugendplatz Westbahnhof aufgestellt.

Zu 2.)

Ein Konzept, welches wie angefragt allgemein die Stellplatz- und Parkplatzsituation im Bereich des Westbahnhofes beschreibt, liegt der Verwaltung nicht vor.

Die Anzahl der nach Bauordnungsrecht notwendigen Einstellplätze und deren Vorhandensein werden jedoch im Zuge des jeweiligen Bauantragsverfahrens für das Kletterzentrum, das Soziokulturelle Zentrum sowie das Jolly Joker geprüft.