Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.01.2017 wird gleichlautend wie auf Anfrage 17-03609 (CDU-Fraktion) wie folgt Stellung genommen:

Die nach Einrichtung der Parkplätze notwendig gewordene Lichtsignalanlage wird in diesem Jahr aufgestellt. Eine potenzielle spätere Umgestaltung der Zufahrt vom Sachsendamm zum Erfurtplatz, die aber derzeit nicht geplant ist, wird durch die Lichtsignalanlage nicht behindert.

Die vorhandene Situation kann baulich unverändert beibehalten werden, da nach Einschätzung der Bauverwaltung keine unzumutbare Situation für den angesprochenen Personenkreis besteht. Der Erfurtplatz war im Übrigen erst unlängst nach intensiver Beteiligung von Öffentlichkeit und Stadtbezirksrat umgestaltet worden. Aus der damit verbundenen Nutzungsänderung resultiert die Erfordernis für die Lichtsignalanlage. Weitere bauliche Änderungen (mit Ausnahme des in 2016 erfolgten Rückbaus des Kiosks) waren für den Erfurtplatz daher nicht vorgesehen.