Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2017 (17-03726) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

In der Silvesternacht gab es im Bereich der Integrierten Regionalleitstelle BS-PE-WF (IRLS) keine erkennbaren Probleme mit dem Digitalfunk.

Zu Frage 2:

In der IRLS gibt es technische Redundanzen, um bei Ausfall der direkten Anschaltung an die Vermittlungsstelle des Digitalfunknetzes in Gifhorn direkt auf den Digitalfunk (Luftschnittstelle) zuzugreifen zu können.

Wenn das Digitalfunknetz jedoch als solches ausfällt, steht dies außerhalb des Einwirkungsbereichs der Stadt Braunschweig und in der alleinigen Verantwortung der "Autorisierten Stelle Digitalfunk Niedersachsen" (ASDN). Diese ist auch für einen evtl. Notstrom- oder Ersatzbetrieb zuständig und verantwortlich und hat ein entsprechendes Konzept, u.a. mobile Stromerzeuger zur Versorgung der Basisstationen, mobile Basisstationen. Ein derartiger Stromerzeuger wird demnächst auch in Braunschweig stationiert.

Bei einem Netzausfall im Digitalfunk ist davon in erster Linie nur die Kommunikation zwischen den Einsatzkräften und der Leitstelle betroffen. Die Alarmierung erfolgt über ein stadteigenes autarkes Netz. Als parallelen Alarmierungsweg hat die Feuerwehr Braunschweig für alle Ortsfeuerwehren die sog. AlarmApp eingeführt, die die Einsatzkräfte über ihre Smartphones alarmiert. Informationen zum Einsatzort und Einsatzart erhalten alle Ortsfeuerwehren zusätzlich per Alarmfax ins Feuerwehrhaus. Die Alarmierung und die Weitergabe der Erstinformationen sind somit auch bei einem möglichen Ausfall des Digitalfunknetzes sichergestellt.

Die Kommunikation an den Einsatzstellen erfolgt im Regelfall im sog. Direct Mode (DMO) und benötigt kein Netz, da die Funkgeräte direkt mit einander kommunizieren. Ein Ausfall des Digitalfunknetzes hat somit keine Auswirkungen auf die Abwicklung des Einsatzes vor Ort.

Die Kommunikation zwischen den Einsatzkräften und der Leitstelle können bei einem Netzausfall über Mobiltelefone abgewickelt werden. Alle Rettungswagen, Notarzteinsatzfahrzeuge und Führungsfahrzeuge der Berufsfeuerwehr verfügen über entsprechende Geräte. Diese dienstlichen Geräte sind überwiegend mit einer Vorrangschaltung versehen.