Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion (17-03806) vom 26.01.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Seitens der Niedersächsischen Landesforsten sind, vorwiegend in bewaldeten Gebieten, annähernd flächendeckend so genannte Notfall-Treffpunkte eingerichtet worden. Im Zuständigkeitsbereich der Stadt Braunschweig sind dies die Notfall-Treffpunkte:

• „BS-001“ – Abzweig Feldweg Richtung Lammer Holz
• „BS-002“ – An der Kirche in Timmerlah
• „BS-003“ – Sternhaus
• „BS-004“ – Gaststätte Grüner Jäger

Die Bezeichnung und die Standorte der Notfall-Treffpunkte (z.B. BS-003) sind in der Integrierten Regionalleitstelle Braunschweig/Peine/Wolfenbüttel (IRLS) im Einsatzleitrechner hinterlegt und darüber hinaus 60 weitere Treffpunkte in den Nachbargebietskörperschaften. Als Rückfallebene steht in der IRLS detailliertes Kartenmaterial mit eingezeichneten Notfall-Treffpunkten zur Verfügung. Dies vorangestellt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Übertragung der Notfall-Treffpunkte auf urbane Gebiete – hier die Stadt Braunschweig – ist nicht sinnvoll. Mögliche Einsatzstellen in bebauten Bereichen sind mit „Straße“ und „Hausnummer“ ausreichend beschrieben. Auch außerhalb der bebauten Lagen laufende Straßenzüge sind mehrfach (z.B. abhängig von der Fahrtrichtung) im Einsatzleitrechner hinterlegt.

Neben dieser straßenbezogenen Orientierung sind im Einsatzleitrechner auch sehr viele Einzelobjekte hinterlegt. Für diese ist jeweils eine objektbezogene Alarm-  und Ausrückordnung für die Berufsfeuerwehr und (wenn in deren Bereich liegend) eine oder mehrere Ortsfeuerwehren hinterlegt.

Insgesamt sind im Einsatzleitrechner hinterlegt:

• 53.600 Straßen incl. Synonyme und 699.566 Hausnummern-Datensätze für die Städte und Landkreise BS, PE, WF, GS, H, Region H, WOB, HE, GF, CE hinterlegt. Davon allein 6.255 Straßen und 46.416 Hausnummern in Braunschweig
   
• 38.605 Objekte incl. Synonyme – davon allein 14.405 Objekte in Braunschweig
   
• Folgende weitere mögliche Einsatzstellen beschreibende Informationen:
  • Verkehrsbehinderungen
  • Autobahnkilometrierung
  • Bahnstreckenkilometierung
  • Kilometrierung von Wasserstraßen
  • Brückenbelastbarkeiten im Stadtgebiet Braunschweig (Kraneinsätze)
  • Detailinformationen/-hinweise zu örtlichen Besonderheiten.

Diese noch nicht abschließende Auflistung unterstreicht, dass fast alle möglichen Einsatzstellen im braunschweiger Stadtgebiet und darüber hinaus ausreichend und eindeutig beschrieben sind.

Zu Frage 2:

Beispielsweise im Vergleich zum Landkreis Gifhorn kann man die Flur- und Waldgebiete der Stadt Braunschweig nicht als großräumig bezeichnen. Da bereits die meisten möglichen Einsatzorte im Einsatzleitrechner hinterlegt sind und darüber hinaus in der IRLS ein Grafisches Informationssystem (GIS) – auch mit detailliertem Kartenmaterial – zur Verfügung steht, hält die Verwaltung eine weitere Beschilderung möglicher Einsatzstellen im Stadtgebiet nicht für erforderlich.

Außerdem besteht für abgelegene und (noch) nicht im Einsatzleitrechner hinterlegte Einsatzstellen seitens des Disponenten in der IRLS auch die Möglichkeit der Ortung des Smartphones eines Notrufenden mittels GPS (sofern am Gerät eingestellt).