Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 17-04001

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

In der Mitteilung 16-03326 teilt die Verwaltung dem Bezirksrat außerhalb von Sitzungen unter anderem mit, dass in den Monaten Juli bis September 2016 der Zentrale Ordnungsdienst, "u.a. auch an den Wochenenden, 56 Kontrollen durchgeführt" habe. Hierbei bleibt jedoch völlig unklar, wie die Schwerpunktsetzung der Verwaltung erfolgte und ob die Kontrollzeiten dahingehend richtig geplant wurden. Wir als CDU-Fraktion halten in diesem und den kommenden Jahren einen weiteren Ausbau der Kontrollen vor allem an den Wochenenden für erforderlich.

 

Daher fragen wir die Verwaltung: 

 

1. Wie oft und in welchem zeitlichen Umfang wurden im Betrachtungszeitraum 2016 zu den kritischen und daher erforderlichen Zeiten am Wochenende (Freitag und Samstag ab ca. 18 Uhr bis in die jeweils folgenden Nachtstunden) tatsächlich Streifengänge / Kontrollen durchgeführt?  

 

2. Plant die Verwaltung, den Schwerpunkt der Kontrollen des ZOD im Jahr 2017 auf die oben genannten relevanten Zeiten am Wochenende zu verlagern?

 

3. Wenn nein, warum nicht?

 

 

gez. Nordheim

 

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