Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 17-04037
Grunddaten
- Betreff:
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Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung beim Arbeitslosengeld II
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- AfD-Fraktion im Rat der Stadt Wirtz, Stefan
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales und Gesundheit
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zur Beantwortung
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30.03.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Sind die Stadt oder Unternehmen (mit städtischer Beteiligung) der Stadt aktuell nachfragende Anbieter sogenannter 1 Euro-Jobs?
Wie viele Arbeitsgelegenheiten wurden nach § 16d SGB II im Jahre 2016 zugewiesen und für welche Zeiträume?
Wie wurde sichergestellt, dass es nicht zu missbräuchlicher Nutzung zu Lasten der ALG II-Bezieher und des Wettbewerbs kam?
Begründung:
Zahlreiche Betroffene und der Bundesrechnungshof rügen die Maßnahmen der Jobcenter. Die – offiziell lediglich – rund 1,7 Millionen Harz-IV-Bezieher werden nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes nicht sonderlich effektiv betreut. Hilfen für die Integration in den Arbeitsmarkt wie 1-Euro-Jobs oder Weiterbildungen seien oft nutzlos.
