Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 17-03874-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Parkraummanagementkonzept im Umfeld der Stadthalle
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
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zur Kenntnis
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01.03.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage von Herrn Geckeler, Fraktion Die Linke, vom 13. Februar 2017 wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Mit dem Beschluss zur Umsetzung des Parkraummanagementkonzepts im Umfeld der Stadthalle wurde auch eine Auswertung der Wirkungen des Konzeptes beschlossen. Diese Auswertung wurde durchgeführt. Das Ergebnis liegt der Verwaltung vor und wird dem Stadtbezirksrat in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.
Zu Frage 2:
Die Einnahmen aus Bewohnerparkausweisen werden in der Verwaltung nicht nach Parkbezirken aufgeschlüsselt erfasst. Gleiches gilt für die Einnahmen aus Parkverstößen.
In 2016 wurden stadtweit insgesamt 5.218 Bewohnerparkausweise ausgestellt (Erstausstellung bzw. Verlängerung) und Gebühreneinnahmen in Höhe von rund 182.000 € erzielt. Die Einnahmen aus Parkverstößen lagen in 2015 und 2016 stadtweit insgesamt bei jeweils ca. 2,3 Mio. €.
Zu Frage 3:
Die Überwachung des ruhenden Verkehrs kostet für das gesamte Stadtgebiet ca. 1,2 Mio. € pro Jahr. Eine Aufschlüsselung nach einzelnen Bezirken oder Straßen ist nicht möglich.