Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 17-03873-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.02.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1.: Die Verwaltung hat die Beschilderung vor Ort überprüft. Das Verkehrszeichen „Verbot der Einfahrt“ ist beidseitig aufgestellt und gut sichtbar (siehe angefügte Fotografie).

 

Zu 2.: Die Frage der Kontrolle wurde an die Polizei weitergeleitet.


 

 

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Anlagen

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