Sachverhalt:

Der Stadtbezirksrat beschloss in seiner Sitzung am 25. Januar 2017, dass Melverode als Sitzungsort nicht vergessen werden soll. Dabei wurden mehrere Alternativen für Sitzungsräume aufgezeigt.

Zur Vorgeschichte: Der Sitzungsraum in der sog. „Alten Schule“ in Melverode wurde bis zum Jahr 2015 im regelmäßigen Wechsel mit einem Raum im Sportbad Heidberg für Sitzungen des Stadtbezirksrates Heidberg-Melverode genutzt.  Nachdem die „Alte Schule“ 2015 wegen Sicherheitsmängeln geschlossen wurde, fanden die Stadtbezirksratssitzungen b. a. w. ausschließlich im Sportbad Heidberg statt.

Die Prüfungen der Verwaltung zu den Möglichkeiten, in den im o. a. Antrag aufgezeigten Gebäuden künftig Sitzungen des Stadtbezirksrates durchzuführen, ergab Folgendes:

Grundschule Melverode:

Die Durchführung von Stadtbezirksratssitzungen ab dem Jahr 2018 erscheint zumindest perspektivisch möglich. Zurzeit fehlt die Anerkennung als Versammlungsstätte.

Gemeindesaal der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde:

Mittwochs steht der Gemeindesaal nicht zur Verfügung, da dieser ganztägig bis in die Abendstunden genutzt wird.

Feuerwehrhaus:

Die Räumlichkeiten sind unter Kapazitätsgesichtspunkten nicht für die Durchführung einer Bezirksratssitzung geeignet.

Schützenkeller:

Mittwochs findet regelmäßig Schießbetrieb statt, daher kann der Schützenkeller nicht zur Verfügung gestellt werden.

Sportheim:

Eine Nutzung als Sitzungsgelegenheit käme ggf. im Zeitfenster zwischen dem1. Oktober bis zum 31. März eines jeden Jahres in Frage. Dies müsste im Einzelfall mit dem Sportreferat abgesprochen werden, da auch in diesen Monaten ein Trainingsbetrieb durchgeführt wird, wenn auch in eingeschränkter Form. In der Zeit vom 1. April bis 30.09. können wegen des  umfassendenTrainingsbetriebes keine Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden.

HEH Herzogin Elisabeth Hospital:

Mittwochs finden in den in Frage kommenden Räumlichkeiten kontinuierlich ärztliche Fortbildungsveranstaltungen statt. Eine Nutzung für klinikfremde Zwecke scheidet daher aus.

Zollern BHW Gleitlager GmbH & Co.:

Es stehen keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung.

Flüchtlingsunterkunft:

Im dortigen Gemeinschaftsraum können nach Auskunft der Fachverwaltung grundsätzlich Sitzungen stattfinden.

Die Bezirksgeschäftsstelle in Stöckheim wird insbesondere die Durchführung von Sitzungen in der Flüchtlingsunterkunft Glogaustraße überprüfen. Dabei sollte jedoch berücksichtigt werden, dass die Unterkunft zunächst in einen gewissen Routinebetrieb übergehen sollte, bevor Drittnutzungen stattfinden. Die Durchführung einer Stadtbezirksratssitzung im zweiten Halbjahr 2017 erscheint realistisch. Hinsichtlich der Nutzungen des Sportheims und der GS Melverode bleibt die Bezirksgeschäftsstelle mit der Sport- bzw. Schulverwaltung in Kontakt.