Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe SPD, Grüne, BIBS vom 24.01.2017 (17-03769) wird wie folgt Stellung genommen:

Eine Aufwertung des Spielplatzes wird auf Grund der jetzigen Ausstattung als sinnvoll bewertet.

Die Beschaffung und Aufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes (z. B. einer Rutsche) sowie eine partielle Bepflanzung der vorhandenen Einzäunung mit Gehölzen wird derzeit geprüft. Eine definitive Zusage zum Zeitpunkt der Umsetzung und zum Umfang der Maßnahmen kann zurzeit jedoch nicht getroffen werden.

Stadtweit gibt es eine Reihe von städtischen Spielplätzen, auf denen Spielgeräte, die in den vergangenen Jahren mangels Verkehrssicherheit abgebaut werden mussten, wegen fehlender Haushaltsmittel bis heute nicht ersetzt werden konnten.

Die Verwaltung plant, mit den für das Haushaltsjahr 2017 vorgesehenen Mittelansätzen für die Instandsetzung von Spielplätzen und Beschaffung von Spielgeräten nach Haushaltsfreigabe in diesem Jahr zuerst die Spielgeräte, die in den vergangenen Jahren ersatzlos abgebaut werden mussten einschließlich der Geräte, die nach aktuellem Stand in den kommenden Monaten abgängig sind, vorrangig zu ersetzen.

Stehen danach aus dem veranschlagten Spielplatzinstandhaltungsbudget noch Mittel zur Verfügung, wird die Verwaltung prüfen, ob die Mittel hierfür ausreichen. Sollte dies der Fall sein, können die geplanten Maßnahmen durchgeführt werden.

Andernfalls wird die Durchführung der Maßnahme in der weiteren Planung vorgesehen.