Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 16-03492-02

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2017, 16-03492-01, wird wie folgt Stellung genommen:
 

Zu Frage 1:

 

Am 28.02.2017 fand eine Ortsbesichtigung statt. Hierbei wurden Bauarbeiten festgestellt.

 

Zu Frage 2:

 

Aus den Unterlagen zum Widerspruchsverfahren geht eine solche dezidierte Ankündigung nicht hervor.

 

Zu Frage 3:

 

Die Dauer eines Klageverfahrens liegt nicht im Einflussbereich der Stadt und kann, je nach Einzelfall sehr unterschiedlich ausfallen.

 

 

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