Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Radverkehrsmittel des Landes, die in der Anfrage beschrieben werden, beziehen sich auf verschiedene Bereiche der Radverkehrsförderung.

Zum einen geht es um Radwege entlang von Landesstraßen, für die das Land selbst zuständig ist. Diese sind im Radwegekonzept des Landes aufgeführt.

Außerdem geht es um die Förderung von Radschnellverbindungen und um eine grundsätzliche Neuaufstellung der Förderung für Radverkehrsanlagen als Nachfolge für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG. Für diese beiden Förderbereiche bestehen beim Land noch keine konkreten Förderrichtlinien und auch noch keine Antragsmöglichkeiten. Die Förderrichtlinien werden noch erstellt. Dazu steht das Land unter anderem mit der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) im Austausch, in der auch die Stadt Braunschweig Mitglied ist. Die AGFK hat dem Land in Frage kommende Radschnellverbindungen mitgeteilt. Für Braunschweig sind dem Land in diesem Rahmen Radschnellverbindungen nach Wolfsburg, nach Vechelde, nach Salzgitter-Thiede und nach Wolfenbüttel als grundsätzlich denkbare Strecken benannt worden.

Maßgeblich für eine Förderung von Radschnellverbindungen wird nach derzeitigem Kenntnisstand unter anderem das Vorliegen von Machbarkeitsstudien sein.

Zu 1.: Der Radweg zwischen Timmerlah und der Weststadt und der Radweg zwischen Hondelage und dem Flughafen wurden im Radwegekonzept des Landes in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Dieses Konzept umfasst 144 Einzelprojekte mit einer Gesamtlänge von 461 Kilometern und Investitionskosten von 100 Millionen Euro im vordringlichen Bedarf. Konkrete Aussagen des Landes zum Bau der beiden Radwege in Braunschweig gibt es noch nicht.

Zu 2.: Die beiden in der Anfrage genannten Radwege an Landesstraßen stellen, nachdem der Radweg zwischen Mascherode und Salzdahlum fertiggestellt wurde, auch aus Sicht der Stadtverwaltung die wichtigsten Radwegeprojekte an Landesstraßen in der Zuständigkeit des Landes dar. Eigene Planungen der Stadt zu Bau, Sanierung und Ausbesserung von Radwegen des Landes bestehen nicht.

Zu 3.: Unter Federführung des ZGB werden derzeit zusammen mit den Nachbarkommunen

          Machbarkeitsstudien für mögliche Radschnellwegverbindungen erarbeitet. In Abhängigkeit von diesen Machbarkeitsstudien, die voraussichtlich im Herbst diesen Jahres vorliegen werden, ergeben sich die konkreten Möglichkeiten zur Realisierung und zur Förderung dieser Radschnellwege. Ein Schwerpunkt der Untersuchungen liegt auf dem Radschnellweg zwischen Braunschweig und Wolfsburg. Die Verwaltung sieht vor, dass, sobald erste konkretere Ergebnisse zu den möglichen Radschnellverbindungen vorliegen, im Planungs- und Umweltausschuss berichtet wird.

Es gilt das gesprochene Wort.