Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Hintergrund

Am 28.04.1998 hat der Rat beschlossen, dass vorrangig Haltestellen der Buslinien 413, 416 und 418 niederflurgerecht umgestaltet werden sollen sowie Bushaltestellen anderer Linien, wenn dadurch Kostenersparnisse erzielt werden können.

Ergänzt wurde diese Priorisierung durch die Festlegung (Planungs- und Umweltausschuss-Mitteilung vom 12.02.2014), dass auch Bushaltestellen anderer Linien vorrangig barrierefrei umgebaut werden, sofern sie mehr als 200 Ein- und Aussteiger am Tag aufweisen oder baulich abgängig sind.

Langfristig ist vorgesehen, alle rund 650 Haltestellen im Stadtgebiet barrierefrei auszubauen. Rund 240 Bushaltestellen in Braunschweig sind bereits barrierefrei.

Ergänzendes Zwischenziel der Verwaltung ist es, in jedem Ortsteil mindestens eine zentral gelegene Bushaltestelle vorrangig barrierefrei auszubauen.

Bis 2019 sind die Bushaltestellen, die barrierefrei ausgebaut werden sollen, durch Gremienbeschlüsse und Fördermittelzusagen bereits festgelegt.

Sachstand im Stadtbezirk Lehndorf-Watenbüttel

In Völkenrode und Lamme sind bereits mehrere Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut worden. In Lehndorf, Ölper und Watenbüttel sind in den letzten Jahren die stärker frequentierten Bushaltestellen „Saarplatz“, „Am Mühlengraben“ und „Am Bruchkamp“ umgebaut worden.

Für die Jahre ab 2020 werden nach der oben genannten Priorisierung weitere Bushaltestellen zum Ausbau vorgesehen. Bezogen auf die Ein- und Aussteigerzahlen gehören die Haltestellen „Am Grasplatz“ in Watenbüttel und „Paracelsusstraße“ im Kanzlerfeld zu den rund 20 nächsten Haltestellen die im Stadtgebiet ausgebaut werden sollen.

Die Haltestelle „Am Grasplatz“ ist dabei als zentrale Haltestelle in Watenbüttel, die zugleich die Anbindung für die Nahversorgung der Bewohner aus Völkenrode ermöglicht, eine der wichtigsten Haltstellen, die zum barrierefreien Ausbau vorzusehen sind.

Dies wurde auch durch eine Unterschriftensammlung von Bürgerinnen und Bürgern aus Watenbüttel untermauert. Am 27.02.2017 wurden dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr rund 500 Unterschriften übergeben, mit denen sich die Unterzeichner dafür einsetzen, dass die Bushaltestellen „Am Grasplatz“ und deren Umfeld barrierefrei umgebaut wird.
 

Ein konkreter Termin für die Umbauten kann noch nicht benannt werden. Vor der Festlegung der ab 2020 zum Ausbau vorzusehenden Bushaltstellen wird die Verwaltung dem Planungs- und Umweltausschuss über den Stand zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen in Braunschweig erneut berichten.