Sachverhalt:

Zur Anfrage der Bündnis 90 - DIE GRÜNEN vom 22.03.2017 (17-04232) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Ja.

Zu Frage 2:

Die das Wirtschaftsdezernat betreffende Kürzung in Höhe von 1.500 € wurde auf dem Sachkonto 431810 „Transferaufwendungen - Zuschuss an übrige Bereiche“ bei dem geplanten Ansatz für das Regionale Umsetzungs- und Investorenkonzept – RIK vorgenommen. Für Projekte im Rahmen des RIK sind somit bis zu 43.500 € statt 45.000 € vorgesehen. Ich verweise diesbezüglich auf die Stellungnahme 17-04109-01 zur Anfrage „Mittelverwendung Regionales Umsetzungs- und Investorenkonzept (RIK)“ zur heutigen Wirtschaftsausschusssitzung.