Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.02.2017 (17-04027) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Für die Stadt Braunschweig gilt die im Jahr 2008 erarbeitete IT-Strategie als Handlungsrichtlinie, auch hinsichtlich des Angebotes an digitalen Bürgerservices. Unter www.braunschweig.de/online-dienste sind ein Großteil der digitalen Bürgerserviceangebote abrufbar. Die Palette reicht vom Terminmanagement in den publikumsintensiven Dienststellen des Fachbereichs Bürgerservice bis zu Bereichen, die sich eher an Unternehmen richten (z.B. Einsatz der elektronischen Signatur im Genehmigungsverfahren für den Schwerlastverkehr). Diese Angebote werden ständig optimiert und im Rahmen der technischen und finanziellen Möglichkeiten ergänzt und weiterentwickelt.

Zu Frage 2:

Aus Sicht der Verwaltung sind selbstverständlich Möglichkeiten vorhanden, IT-Prozesse bürgernah zu vereinfachen. Schon alleine vor dem Hintergrund, dass sich aufgrund der rasanten technologischen Entwicklung die Möglichkeiten der Digitalisierung ständig weiterentwickeln, wird das Thema fortlaufend auf den unterschiedlichsten Ebenen bearbeitet. Es kann jedoch in all seinen Facetten nicht vollständig ausgeleuchtet werden. Im Rahmen der Entwicklung Braunschweigs zu einer Smart City sind viele Themen auch in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) eingebettet. Im Rahmen der Strategie 3.4 – „Ideale Bedingungen für Neues schaffen: Braunschweig als Innovationsstadt profilieren“ findet die intelligente Vernetzung der Stadtgesellschaft und die Entwicklung zu einer Smart City ausdrücklich Berücksichtigung und soll somit Leitbild für die kommenden Jahre werden. Neben der Verankerung im laufenden ISEK-Prozess werden aktuell querschnittsorientierte Lösungen der Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung sowie der Infrastruktur- und Datenvernetzung bearbeitet. Die Verwaltung, aber auch die städtischen Gesellschaften arbeiten im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten an unterschiedlichen Themen die – vor allem unter Zuhilfenahme digitaler Medien – die Lebensqualität erhöhen sollen.