Sachverhalt:

Zu den Fragen des Stadtbezirksrates 120 vom 15.02.2017 (Dr. Nr. 17-03904), die sich auf die Weiternutzung des auf dem Krankenhausgelände befindlichen kleinen Parks beziehen, wird wie folgt Stellung genommen:

1. Gibt es eine Möglichkeit als Zwischennutzung (oder auch langfristig) den Park für die Öffentlichkeit zu nutzen?

Das Grundstück des Vinzenz-Krankenhauses befindet sich in Privatbesitz. Welche Nachnutzungen vom Eigentümer geplant sind, ist der Stadt nicht bekannt.

Sollte das Krankenhaus-Areal wieder für gesundheitliche Zwecke genutzt werden,                wäre die Zuordnung einer privaten Grünfläche wünschenswert.

Eine zwischenzeitliche Öffnung der Grünanlage für die Öffentlichkeit stünde jedoch erst zur Diskussion, sollte das Grundstück einer gänzlich anderen Nutzung zugeführt               werden.

2. Welche Kosten würden für die Stadt entstehen bzw. wäre der Eigentümer grundsätzlich dazu bereit?

Inwieweit der Eigentümer einer zwischenzeitlichen Öffnung des Geländes für die Öffentlichkeit zustimmen würde, ist nicht bekannt. In jedem Fall dürften der Stadt in dem Zusammenhang keine Kosten entstehen, da eine Nutzung dieser Grünfläche für die Öffentlichkeit weder dem rechtskräftigen Bebauungsplan „Wallring- Ost“, IN 235 entspricht noch in diesem Bereich ein Defizit an öffentlichen Grünflächen besteht.

Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist im Bereich des kleinen Parks für ursprünglich               angedachte Krankenhauserweiterungen eine überbaubare Fläche festgesetzt, die               unter Beachtung des vorhandenen Großgrünbestandes eine Bebauung mit zwei bis               drei Vollgeschossen in offener Bauweise zulässt.

3. Ein langfristig planerisches Ziel war, mehr Zugänge zum Wasser zu gestalten. Sieht die Stadt hier am St. Vinzenz die Möglichkeit einen Zugang zur Oker langfristig zu realisieren?

            Die Schaffung einer öffentlichen Grünfläche auf dem Grundstück bzw. auf einer        

            Teilfläche des Grundstücks ist in dem, im Jahre 2010 beschlossenen Gesamtkonzept                

            für den Wallring, nicht vorgesehen. Direkt gegenüber liegt der Museumspark, in   

            dessen Verlauf genügend Möglichkeiten bestehen, diesen Abschnitt des

            Okerumflutgrabens öffentlich zu erleben. Ein Fehlbedarf an öffentlichen Grünflächen

            ist in diesem Wallring-Abschnitt nicht vorhanden, so dass die Schaffung zusätzlicher

            öffentlicher Grünflächen in diesem Bereich nicht zwingend notwendig ist.