Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 17-04338
Grunddaten
- Betreff:
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Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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Entscheidung
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26.04.2017
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 – Östliches Ringgebiet – werden wie folgt verwendet:
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen700,00 €
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 12.500,00 €
- Grünanlagenunterhaltung600,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1 Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Comeniusstraße
Zuschuss Brandschutzvitrine350,00 €
Grundschule Heinrichstraße
Zuschuss Schreibtisch + Bürodrehstuhl 350,00 €
Zu 2 Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens/ Straßeninstandhaltungsmaßnahmen:
Schlegelstraße | Gehweg Nordseite, vor den Häusern 2 – 3, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 70 m² beitragspflichtig |
5.000 €
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Herzogin-Elisabeth-Straße | überbezirkliche Straße Gehweg Westseite, zwischen den Häusern Nr. 3 – 17, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 100 m² nicht beitragspflichtig |
6.000 € |
Fontanestraße | Gehweg Ostseite, zwischen den Häusern 9 – 11, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 120 m² beitragspflichtig |
8.750 € |
Hänselmannstraße | Gehweg Nord- und Südseite, im Bereich Haus-Nr. 6 und 7, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 80 m² beitragspflichtig |
6.500 € |
Wilhelm-Raabe-Straße | Gehweg Westseite, zwischen Haus-Nr. 8 und 10, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 150 m² beitragspflichtig |
12.000 € |
Scharnhorststraße | Gehweg Nordseite, im Bereich Haus-Nr. 2 und 3, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 60 m² beitragspflichtig |
4.750 € |
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Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung keine Prioritätensetzung. Mehrere Maßnahmen könnten z. B. kumuliert werden.
Zu 3 Grünanlagenunterhaltung:
Anlage einer Blumenzwiebeln-Bepflanzung unter den
Bäumen im Bereich um die Paulikirche600,00 €
Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.
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