Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 17-04228
Grunddaten
- Betreff:
-
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beteiligt:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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04.05.2017
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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16.05.2017
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Herr Ingo Schönbach wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Dauer von 6 Jahren in das
Ehrenbeamtenverhältnis als Stadtbrandmeister berufen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Versammlung der Ortsbrandmeisterinnen und Ortsbrandmeister und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig hat vorgeschlagen, Herrn Ingo Schönbach für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis als Stadtbrandmeister zu berufen.
Herr Schönbach ist Nachfolger des mit Ablauf Mai 2017 wegen Erreichens der gesetzlichen Altersgrenze ausscheidenden Stadtbrandmeisters Wolfgang Schulz.
Die für die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis geforderten fachlichen und beamtenrechtlichen Voraussetzungen werden von Herrn Schönbach erfüllt.
Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 20 Abs. 4 des Nieders. Brandschutzgesetzes.