Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 17-04451
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorkommnisse in der Braunschweiger DITIB-Moschee
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Integrationsfragen
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zur Beantwortung
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10.05.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde durch diverse Medienberichte, u. a. durch einen Bericht des NDR-Magazins Panorama vom 21. März 2017, bekannt, dass es in verschiedenen DITIB-Moscheen in Deutschland zu Auftritten von demokratiefeindlichen Predigern, Wahlkampfveranstaltungen und massiven Anfeindungen gegenüber anderen Religionen gekommen ist.
Ebenfalls durch jenen Bericht des NDR-Magazins Panorama wurde zudem kürzlich bekannt, dass ein ehemaliger Imam der Braunschweiger DITIB-Moschee via Facebook Hassbotschaften und Aufrufe zu Gewalt gegen Christen und Juden verbreitet hat. Außerdem wurden Spitzelvorwürfe gegen einen Braunschweiger DITIB-Imam erhoben.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Gab es seitens der Verwaltung nach der jüngsten Berichterstattung Gespräche mit der DITIB zu den dargestellten Vorkommnissen?
2. Wie gestaltet sich die städtische Zusammenarbeit mit der DITIB-Moschee?
3. Erhält die DITIB-Moschee Fördergelder durch die Stadt und wenn ja in welcher Höhe?
