Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 17-04431
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
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Entscheidung
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06.06.2017
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01.08.2017
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:
- Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen1.923,12 €
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens
(Straßeninstandhaltung) 25.000,00 €
- Grünanlagenunterhaltung1.000,00 €
Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
Sachverhalt
Sachverhalt:
zu 1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen:
Grundschule Bürgerstraßezwei Regale630,70 €
Grundschule BürgerstraßeMaterialschrank378,40 €
Grundschule Diesterwegstraßezwei Trockenwagen473,02 €
Grundschule Hohestiegsieben Hokki *441,00 €
* Hokki: spezielle Sitzmöbel zur Steuerung der Bewegungskoordination.
Zu 2. Straßeninstandhaltungsmaßnahmen
Kreuzstraße | überbezirkliche Straße Gehweg Südseite, Einmündung Goslarsche Straße bis Haus-Nr. 1 c (Kita), Erneuerung der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht beitragspflichtig
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15.000 € |
Kreuzstraße | überbezirkliche Straße Gehweg Nordseite vor Haus-Nr. 113, Regulierung der Gehwegplatten nicht beitragspflichtig
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2.500 € |
Juliusstraße | vor Haus-Nr. 40 und 41
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6.000 € |
Helenenstraße | vor Haus-Nr. 5 und 6
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Virchowstraße | vor Haus-Nr. 7 – 9
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Hedwigstraße | vor Haus-Nr. 5 und 6 |
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Die Fachverwaltung verbindet mit der vorstehenden Auflistung keine Prioritätensetzung. Einzelne Maßnahmen können z. B. auch kumuliert werden.
Zu 3. Grünanlagenunterhaltung
Maschinelle Pflanzung von Blumenzwiebeln in der Parkanlage
Brüdernfriedhof (am Hospiz) 1.000 €
Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet hat im laufenden Haushaltsjahr von seinem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (§ 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig)
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