Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 17-04522

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der offene Bücherschrank wurde vier Wochen nach der offiziellen Eröffnung von außen beschmiert. Im Innenraum waren zwei Regalböden heruntergerissen worden. Sehr zeitnah wurde eine Anzeige gegen „unbekannt“ gestellt. Es stellten sich u. a. Fragen, wem der Bücherschrank eigentlich gehört und wer der Geschädigte ist. Nach sehr vielen Telefonaten – vorrangig mit der Polizei – wurde mir die Stadt Braunschweig als Geschädigte benannt. Die rechtliche Situation ist anscheinend nicht geklärt.

 

Daher frage ich:

 

- Inwieweit werden solche Schäden anzeigentechnisch von der Stadt begleitet und welche Schritte sind bei künftig ähnlich gelagerten Schadensfällen einzuleiten?

 

- Wer ist Ansprechpartner?

 

- Gibt es bereits eine Versicherung für Sachschäden bezüglich des Bücherschrankes und wenn ja, wer gilt als Versicherungsnehmer?

 

 

gez.

Annette Johannes, Bezirksbürgermeisterin

 

 

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