Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 17-04527
Grunddaten
- Betreff:
-
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 Angebotsstruktur in der Betriebskita SieKids Ackermäuse (Siemens)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Beteiligt:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Dr. Hanke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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01.06.2017
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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20.06.2017
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
- Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 wird die Gruppenstruktur in der Betriebskindertagesstätte SieKids Ackermäuse den Betreuungsbedarfen angepasst und eine Krippengruppe dauerhaft in eine Kindergartengruppe umgewandelt.
- Zur Berücksichtigung aktueller Betreuungsbedarfe aus dem Unternehmen wird für das Kindergartenjahr 2017/2018 eine nicht von der Stadt Braunschweig geförderte kleine Kindergartengruppe eingerichtet.
- Ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 wird die kleine Kindergartengruppe im Rahmen der Planungskonferenz 2018 in die städtische Förderung aufgenommen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Entsprechend des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses vom 6. April 2017 hat die Verwaltung Gespräche mit Vertretern der Firma Siemens sowie dem Träger der Betriebskindertagesstätte SieKids Ackermäuse FRÖBEL gGmbH zur Angebotsstruktur der Betriebskindertagesstätte geführt (siehe auch Beschlussvorlage 17-04154-01, Ziffer 7).
Im Rahmen des Gespräches wurde deutlich, dass seitens der Firma Siemens und der FRÖBEL gGmbH eine langfristige Veränderung der Einrichtungsstruktur angestrebt wird. Insbesondere im Hinblick auf die bedarfsorientierten Öffnungszeiten der Kindertagesstätte und die tatsächliche Nachfrage aus dem Unternehmen werden die angedachten Veränderungen positiv bewertet und mit den oben genannten Beschlüssen umgesetzt.
Darüber hinaus wurde Folgendes vereinbart:
Sollte die Umwandlung der Krippenplätze, deren Einrichtung mit Fördermitteln des Bundes/Landes erfolgte, eine Rückzahlungsverpflichtung der Zuschüsse auslösen, wird diese durch die Firma Siemens übernommen.
Weiterhin sind die Firma Siemens und der Träger FRÖBEL gGmbH bereit, die Kosten der kleinen Kindergartengruppe im Kindergartenjahr 2017/2018 zu tragen.
Finanzielle Auswirkungen
Für das Kindergartenjahr 2017/2018 sind keine zusätzlichen Haushaltsmittel notwendig. Die Anpassungen zum Kindergartenjahr 2018/2019 erfolgen im Rahmen des Budgets zur Planungskonferenz 2018.
Zuständigkeit
Durch die Veränderungen bzw. Angebotsanpassungen im Kindertagesstättenbereich wird die Etathoheit des Rates tangiert. Des Weiteren entscheidet der Rat nach § 5 Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt in Angelegenheiten der Jugendhilfe von grundsätzlicher Bedeutung.