Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 17-03599-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Bezirksrat hatte angeregt, die Wahllokale in der Grundschule Veltenhof rollstuhlgerecht einzurichten. Das Wahlamt hat die zur Verfügung stehenden städt. Immobilien im Ortsteil zwischenzeitlich überprüft. Es ist vorgesehen, die beiden Wahlbezirke im Ortsteil Veltenhof ab der nächsten Wahl (Bundestagswahl am 24. September) statt in der Grundschule („nicht rollstuhlgerecht“) künftig im direkt angrenzenden Gebäudekomplex der Kindertagesstätte unterzubringen.

 

Der Zugang der Kindertagesstätte ist zusätzlich über eine Rampe erschlossen. Im Gebäude selbst stehen rollstuhlgerecht zugängliche Räume zur Verfügung. Das Wahllokal wird auf den Wahlbenachrichtigungen klassifiziert als Wahlraum „rollstuhlgerecht mit Hilfe“.

 

 

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