Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.05.2017 [17-04514] wird wie folgt Stellung genommen:

Spätestens seit dem massiven Zuzug von Geflüchteten nach Deutschland und auch nach Braunschweig sind die Themenbereiche Integration und Migration stärker in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Wobei sich diese Aufgabenstellung aus Sicht der Verwaltung auch bereits zuvor stellte. Wo es zunächst primär um grundlegende Aufgaben, wie Versorgung und Unterbringung ging, kommen nun weitere relevante Aufgaben in den Blick, die mit der Formulierung „Förderung der Integration“ beschrieben werden können. Zur Koordinierung dieser Maßnahmen wurde jüngst eine städtische Steuerungsgruppe „Umsetzung Integrationsplanung“ eingerichtet, an der auch der FB Kultur beteiligt ist. Deren Ziel ist es, Maßnahmen zu erarbeiten und abzustimmen, die geeignet sind, Geflüchtete bestmöglich in der Gesellschaft zu integrieren. Darüber hinaus liegt der Fokus in einem erweiterten Verständnis nicht ausschließlich auf Geflüchteten, sondern insgesamt auf Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Kulturverwaltung hat bereits vor 1 ½ Jahren die interne Arbeitsgruppe „Team Integrationskultur“ gebildet, die sich der Steuerung dieser Aufgabe widmet.

Es erscheint geboten, durch geeignete Maßnahmen und Angebote auch der kommunalen Kulturarbeit gegenseitiges Kennenlernen, Teilhabe – gerade auch im Sinne aktiver Partizipation – eine vertiefte interkulturelle Öffnung noch stärker als bislang zu ermöglichen sowie Zusammenhalt und Akzeptanz in der Bevölkerung durch kulturelle Maßnahmen zu stärken.

Erklärte Zielsetzung des Dezernats für Kultur und Wissenschaft ist es daher, neben der Bündelung und Fokussierung der vorhandenen Ressourcen im Dezernat sowie der zielgruppenspezifischen Organisation von eigenen Veranstaltungen und Projekten insbesondere auch die Freiwilligen/Ehrenamtlichen in ihren Tätigkeiten noch intensiver zu unterstützen. Dabei spielen u. a. Angebote in den Bereichen Projektförderung, Beratung, Know-how-Vermittlung, Koordinierung und Kommunikation/Vernetzung gleichermaßen eine wichtige Rolle.

Es ist aus Sicht der Verwaltung wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Aufgabe Integration und Migration durch Kultur seit jeher und nun mehr verstärkt aufgrund der Flüchtlingssituation ein wichtiges Handlungsfeld bildet, das im Rahmen der vorhandenen Personalkapazitäten im Fachbereich Kultur bearbeitet wird.

Unabhängig von der aktuellen Integrationsaufgabe als solcher unterstreichen sowohl die derzeitigen Bedarfe, die im ISEK-Prozess bereits ablesbar sind, und die Erfordernisse der Aktualisierung der dezentralen Prozessbegleitung des Projektes Soziale Stadt - Donauviertel die dringende Notwendigkeit, das Thema Integrationskultur mit hoher Priorität konzeptionell auch u. a. in den Bereichen Veranstaltungsangebote, dezentrale Stadtteil-Kulturarbeit, kulturelle Bildung fortzuentwickeln und dabei insbesondere die Einbindung von Menschen mit Migrationshintergrund als aktive Prozesspartner vorzusehen.

Es ist zwingend erforderlich, das bereits große Engagement in der Bevölkerung sowie die bestehenden Bemühungen bereits etablierter Akteure im Kulturbereich zu berücksichtigen und zu unterstützen. Insbesondere sollen diese vorhandenen Ressourcen und Strukturen gefördert und Projekte passend zur in Braunschweig bereits etablierten Angebotspalette formuliert werden. Es sollte dabei vermieden werden, in Konkurrenz zu den bereits tätigen Akteuren zu treten, vielmehr soll deren Arbeit bestmöglich unterstützt werden.

Ein Austausch zwischen den beteiligten Abteilungen der gesamten Stadtverwaltung und den externen Akteuren, die sich mit diesem Thema auseinandersetzen, ist daher unabdingbar, um die Schaffung von bedarfsorientierten und passgenauen Angeboten und Strukturen zu fördern.

Aus dieser Situation setzt sich das Dezernat IV für seine Arbeit folgende zentrale Ziele:

1.… die Freiwilligen und Kulturschaffenden in ihren Tätigkeiten zu unterstützen. Dabei               spielen Angebote in den Bereichen „Projektförderung“, „Beratung“, „Know-how-Vermittlung“, „Koordinierung“ und „Kommunikation/Vernetzung“ im Rahmen kultureller Arbeit gleichermaßen eine wichtige Rolle.

2.… durch geeignete Maßnahmen und Angebote der kommunalen Kulturarbeit gegenseitiges Kennenlernen, Teilhabe - auch im Sinne aktiver Partizipation - und eine vertiefte interkulturelle Öffnung zu ermöglichen sowie Zusammenhalt und Akzeptanz in der Bevölkerung zu stärken.

3.… einen kulturellen Ansatz zur Integration von Flüchtlingen zu entwickeln, welcher die bereits vorhandenen Potentiale der verschiedenen Organisationseinheiten des Dezernats bündelt und inhaltlich fortschreibt.

Zusammengefasst heißt das:

Kulturarbeit wird, wie jüngst im Beitrag „Kultur als Brückenbauerin in einer heterogenen Gesellschaft?“ skizziert (KuPoGe I/2017), auch im Dezernat für Kultur und Wissenschaft verstanden als Beitrag

-          zur Kommunikation,

-          zur Förderung von Begegnung auf Augenhöhe,

-          zum Zusammenwachsen der Gesellschaft durch Integration als wechselseitigem Prozess,

-          zur Diversitätsförderung,

-          zur Integration im direkten Lebensumfeld vor Ort,

-          zur aktiven Teilhabe und Gestaltung von Gesellschaft.

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Zum jetzigen Zeitpunkt besteht bereits eine Vielzahl von Angeboten der einzelnen Abteilungen des Dezernats IV, die auch die definierte Zielgruppe bedienen. Eine Auflistung dieser Projekte ist in der Anlage beigefügt. Über diese konkreten Maßnahmen hinaus wurden in den unterschiedlichen Organisationseinheiten des Dezernats Ideen für die Schaffung neuer bzw. die Anpassung bestehender kultureller Projekte und Angebote gesammelt, die die bereits bestehenden Angebote ergänzen könnten. Diese weiterführenden Überlegungen sind als Ideensammlung für mögliche zukünftige Projekte ebenfalls in der Anlage aufgeführt. Jede Angebotserweiterung setzt eine Analyse der finanziellen und personellen Ressourcen voraus und muss damit in die sonstige kulturelle Arbeit der Kulturverwaltung eingepasst werden.

Eine besondere Bedeutung haben Vermittlung und Kommunikation bei der Inwertsetzung von kulturellen Angeboten für das Thema Integration. Hier spielen z. B. die Maßnahmen Patenschaft und „Kulturloge“ perspektivisch eine wichtige Rolle.

Niedrigschwellige kulturelle Veranstaltungen eignen sich häufig in besonderer Form, um in den Austausch zu treten und andere Kulturen kennen zu lernen. Der persönliche Kontakt ist für die Vermittlung dieser Angebote und damit für die Integration von Flüchtlingen von zentraler Bedeutung. Ohne die Einbindung ehrenamtlicher Kräfte als Kulturpaten kann das mit den vorhandenen personellen Ressourcen des Dezernates IV jedoch nicht in der wünschenswerten Form gewährleistet werden.

Um bestehende Potenziale zu nutzen, soll der bereits existierende Austausch mit der Freiwilligenagentur intensiviert erfolgen. Insbesondere sollen Informationen zu in Frage kommenden kulturellen Veranstaltungen den Freiwilligen über die Agentur zur Verfügung gestellt werden. Im Sinne einer „Kulturloge“ werden zudem kostenfreie Karten für Geflüchtete und die entsprechenden Paten für unterschiedlichste Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden.

Zu Frage 2:

Eine quantifizierende Evaluation wurde nicht vorgenommen, weil grundsätzlich sämtliche kulturellen Veranstaltungsangebote offen für alle gesellschaftlichen und Alters-Zielgruppen sind.

Zu Frage 3:

Hierzu wird zunächst dem Grunde nach auf die Einleitung zur Beantwortung der Anfrage verwiesen.

Generell gilt:

Die Arbeit für und mit Menschen mit Migrationshintergrund und mit Geflüchteten wird grundsätzlich als Bestandteil des Auftrages des Dezernates für Kultur und Wissenschaft verstanden und hat nicht erst mit der Verabschiedung des Integrationskonzeptes eingesetzt. Insofern ist es für das Dezernat IV selbstverständlich, dass der FB 41 (Kultur) als Service-Einheit für das gesamte Dezernat in der zur Koordinierung der Maßnahmen des Integrationskonzeptes jüngst eingerichteten städtischen Steuerungsgruppe „Umsetzung Integrationsplanung“ beteiligt ist und die Ideen der dezernatsinternen Arbeitsgruppe „Team Integrationskultur“ dort einbringt bzw. dort beschlossene Integrationsansätze in die Kulturarbeit aufnimmt, bzw. direkt umsetzt.

Entsprechend des Ende April vereinbarten Fahrplans für die Arbeit der Steuerungsgruppe wird zunächst in den kommenden Monaten der im städtischen Integrationskonzept aufgestellte Maßnahmenkatalog aktualisiert. Zur anschließenden Umsetzung und Koordination des Maßnahmenkatalogs bedarf es innerhalb der Verwaltung einer engen Abstimmung zwischen den Fachbereichen, wofür die Steuerungsgruppe eine wichtige strategische Aufgabe erfüllt. Hier ist FB 41 eng eingebunden und bringt sich mit seinem kulturellen Angebotsspektrum in die gesamtstädtischen Bemühungen zur effektiven und nachhaltigen Integrationsplanung ein.