Beschluss:

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 332 Schunteraue werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    300,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen5.800,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   200,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.

Sachverhalt:

Zu 1.  Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

Grundschule Schunteraue3 höhenverstellbare Schülertische/-stühle                                             

Die Restfinanzierung in Höhe von 68,90 € erfolgt aus dem Schulbudget der GS Schunteraue.

Zu 2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen            5.800,00 €

WarthewegGehweg Nordseite, Haus Nr. 8-10, Plattenbelag

erneuern einschl. Schottertragschicht, defekte

Borde austauschen

nicht beitragspflichtig

Zu 3. Grünanlagenunterhaltung   200,00 €

Pflanzung von 2 Sträuchern auf dem Spielplatz Schuntersiedlung

Der Stadtbezirksrat Schunteraue hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe §16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig) Gebrauch gemacht.