Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 17-04713

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Sachverhalt

Die „Standardisierte Bewertung für Verkehrswegeinvestitionen im ÖPNV“ ist ein vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) herausgegebenes standardisiertes Verfahren zur Bewertung von Verkehrsprojekten, welches bei jeder Bundes- und Landesförderung zwingend anzuwenden ist. Diese Bewertung wurde auch für das Stadtbahnausbaukonzept in Braunschweig herangezogen, allerdings nach Aussage der Verwaltung in der damals aktuellen Version 2006 (17-03748-01).

Nun wurde die „Standardisierte Bewertung“ vom BMVI überarbeitet und ist nun in der „Version 2016“  http://www.intraplan.de/?p=11&r=58&rj  als Grundlage bei ÖPNV-Projekten verbindlich heranzuziehen.    

 

Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen:

 

  1. Inwiefern wurde oder wird das Stadtbahnausbaukonzept den neuen Gegebenheiten durch die Standardisierte Bewertung in der jetzt gültigen Version 2016 angepasst?
  2. Ergeben sich für einige Trassen entscheidungserhebliche Änderungen und Bewertungen und wenn ja, wo und in welchem Rahmen?
  3. Wann werden uns die aktuelle Version 2016 der Standardisierten Bewertung zur Verfügung gestellt die daraus abgeleiteten Berechnungen übermittelt?


 

 

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