Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 17-04657-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachbarschaftshilfen: Auswirkungen der Änderungen im Pflegegesetz der letzten Jahre
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Verantwortlich:
- Dr. Hanke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
31.05.2017
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 18.Mai 2017 [Nr. 17-04657] wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1.:
Bezüglich der veränderten Arbeit der Nachbarschaftshilfen ist der Aspekt der Arbeit im Quar-tier weiter gestärkt und die Abgrenzung zu Leistungen der Pflegeversicherung nach erneuter Gesetzesänderung vorgenommen worden. Dazu verweist die Verwaltung auf die Mitteilung 17-04393.
Erkenntnisse einzelner Stadtteile liegen dazu noch nicht vor, die Entwicklung und Berichter-stattung muss abgewartet werden.
Zu Frage 2.:
Es wird damit gerechnet, dass sich auf der Einnahmenseite der Träger die Verwaltungspau-schale reduzieren kann. Erkenntnisse liegen dazu noch nicht vor, die Entwicklung muss ab-gewartet werden. Die Verwaltung ist im Austausch mit den Trägern. Derzeit wird kein Hand-lungsbedarf gesehen.
Zu Frage 3.:
Diese Frage kann zurzeit nicht beantwortet werden, die Berichte werden mit dem Nachweis zur Verwendung eingehen und danach ausgewertet.