Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 17-04701
Grunddaten
- Betreff:
-
Richtlinie über die Gewährung von Anerkennungsbeträgen für den Ankauf von Besetzungsrechten auf dem Privatvermietermarkt über die "Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe" und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Einräumung von Belegungs- und Mietpreisbindungen an Mietwohnungen und für die Modernisierung dieser Wohnungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Beteiligt:
- 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Dr. Hanke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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zur Kenntnis
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07.06.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In der Anlage wird die Vorlage 17-04537, die im Ausschuss für Soziales und Gesundheit in der Sitzung am 31. Mai 2017 vorberaten wurde, zur Kenntnis gegeben.
Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Vorlage mit folgenden Ergebnis beschlossen:
Es erfolgte eine getrennte Abstimmung der zwei Beschlusspunkte. Darüber hinaus wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Sachverhalt unter Ziffer 2.1 – am Ende des dritten Absatzes der folgende Satz hinzugefügt:
„Angestrebt werden mindestens 50 Probewohneinheiten pro Jahr.“
Abstimmung zu Ziffer 1:dafür: 7; dagegen: 4; Enth.: 0
Abstimmung zu Ziffer 2:dafür: 7; dagegen: 1; Enth.: 3
Darüber hinaus wird die Ergänzungsvorlage 17-04537-01 zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13. Juni 2017 und zur Ratssitzung am 20. Juni 2017 ebenfalls zur Kenntnis gegeben.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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441,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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180 kB
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