Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 17-04333
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstand zum Braunschweiger Förderprogramm für regenerative Energien
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz
- Beteiligt:
- DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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zur Kenntnis
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07.06.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Braunschweig hatte am 28. Februar 2012 das Braunschweiger Förderprogramm für regenerative Energien mit einem Gesamtbudget von 370.000 Euro beschlossen. Aufgrund des hohen Interesses an der für dieses Jahr neu geschaffenen Möglichkeit der Förderung von Energiespeichern ist es aktuell zu einem unerwartet hohen Anstieg des Antragsvolumens gekommen, so dass die für dieses Jahr letztmalig zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 79.100 Euro bereits ausgeschöpft sind. Da die haushaltsrechtlichen Vorgaben für eine überplanmäßige Ausgabe (sachlich zwingend und zeitlich unabweisbar) bei der hier vorliegenden freiwilligen Leistung leider nicht gegeben sind, können daher bereits jetzt nicht mehr alle vorliegenden Anträge gefördert werden.
Zu dem Förderprogramm selbst kann rückblickend festgehalten werden, dass es ein geeignetes Instrument war, um klimaförderliche Projekte von engagierten Braunschweigerinnen und Braunschweigern zu unterstützen, womit ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der im integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Braunschweig formulierten Klimaschutzziele geleistet wurde.
Im Rahmen zweier Novellen und einer Ergänzung (Ratsbeschlüsse 30. September 2014, 21. Juli 2015 und 6. Dezember 2016) wurde ein attraktives Förderportfolio geschaffen, welches den für die Stadt Braunschweig wichtigen Ausbau der Photovoltaik deutlich voranbrachte. Über die Stadtgrenzen hinaus sorgte das Förderprogramm in Fachkreisen stets für eine positive Wahrnehmung der städtischen Klimaschutzaktivitäten. In vielen Gesprächen mit der Braunschweiger Bevölkerung wurde das Förderprogramm gewürdigt und positiv wahrgenommen.
Insgesamt wurden mit Hilfe des Förderprogrammes 1,8 Mio. Euro in Solarstrom innerhalb der Stadtgrenzen Braunschweigs investiert. Es wurden insgesamt 93 PV-Anlagen, 17 PV-Stromspeicher und zehn PV-Carports bezuschusst. Es wurden dadurch eine Leistung von 790 kWpeak installiert mit denen jährlich etwa 600.000 Kilowattstunden Strom erzeugt werden kann. Dies entspricht einer jährlichen Einsparung von ca. 250 Tonnen CO2. Nicht zuletzt auch aufgrund von weit über 100 durchgeführten hydraulischen Abgleichen und Solarberatungen stellte das Förderprogramm damit auch ein attraktives Wirtschaftsförderungsinstrument dar.