Sachverhalt:

Viele Großstädte in Deutschland und in Europa haben weiterhin Probleme bei der Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub (PM10 und PM2,5) und für Stickstoffdioxid (NO2). Hohe NO2-Jahresmittelwerte wurden 2016 u. a. an folgenden Messstationen ermittelt:

Stuttgart bis 82 µg/m³, München bis 80 µg/m³, Köln bis 63 µg/m³, Hamburg bis 62 µg/m³, Hannover bis 48 µg/m³, Osnabrück bis 47 µg/m³, Nürnberg und Augsburg bis 46 µg/m³.

In Braunschweig ist die lufthygienische Situation jedoch erfreulicher, die Grenzwerte für Feinstaub wie auch für viele andere Luftschadstoffe (Blei, Benzol, Kohlenstoffmonoxid) werden an allen Messstellen in Braunschweig eingehalten bzw. sogar deutlich unterschritten. Die aktuellen Jahresmittelwerte für Feinstäube liegen bei etwa 50 % des Jahresgrenzwertes.

Lediglich der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid wird an zwei Hotspots (Bohlweg und Altewiekring) noch nicht sicher unterschritten.

Der Jahresgrenzwert für NO2 liegt bei 40 µg/m³. Das Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim hat für die in Braunschweig hochbelasteten Abschnitte für das Jahr 2016 folge Jahresmittelwerte mitgeteilt:

Altewiekring (Verkehrsmessstation) 40 µg/m³,

Hildesheimer Straße (kurz vor dem Rudolfsplatz, 36 µg/m³,

Passivsammler, inzwischen abgebaut)

Bohlweg (Höhe Rathaus Neubau, 39 µg/m³.

Passivsammler)

Trotz der immensen Zunahme an Dieselfahrzeugen (1999 belief sich der bundesdurchschnittliche Diesel-Anteil bei den Pkws auf 13,2 %, 2016 hingegen auf 32,9%) und deren extremen Stickoxidemissionen im Realfahrbetrieb sowie der erneuten Feinstaubzunahme in den Abgasen der direkt einspritzenden Benzinern (noch ohne Partikelfilter) ist es in den vergangenen Jahren gelungen, die Jahresmittelwerte für Feinstäube und für Stickstoffdioxid in Braunschweig deutlich zu senken.

Die Werte von NO2 sanken z. B. am Bohlweg von 2003 bis 2016 um 24 μg/m³, am Altewiekring zwischen 2008 und 2016 um 14 μg/m³. Zu Beginn der Messungen am Bohlweg im Jahre 1994 war ein Jahresmittelwert von 73 μg/m³ festgestellt worden, im Jahre 2004, vor dem Umbau des Bohlwegs, wurden noch 60 μg/m³ gemessen. Aktuell liegen die Jahresgrenzwerte der letzten drei Jahre zwischen 39 bis 43  μg/m³. Das erreichte Minderungspotential spricht für sich bzgl. der Geeignetheit der Minderungsmaßnahmen und deren sinnvollen Fortführung.

Durch die derzeitige Einhaltung aller Luftschadstoffgrenzwerte der 39. BImSchV in Braunschweig ist – anders als in anderen Großstädten (z. B. Hannover, Osnabrück, Oldenburg etc.) – eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans z.Z. weder gesetzlich vorgeschrieben noch seitens der Verwaltung geplant. Die kritischen Bereiche im Nahbereich des Jahresgrenzwertes für NO2 (Altewiekring und Bohlweg) stehen weiterhin im Fokus der Verwaltung. Sollte ein Grenzwert zukünftig wieder überschritten werden, ist eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans obligatorisch.

Generell wird die Stadtverwaltung die Anstrengungen zur Reinhaltung der Luft auch weiterhin durch die Umsetzung und Weiterverfolgung von Konzepten sowie durch die Fortsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplans im Verkehrs- und Energiebereich beibehalten. Eine beispielhafte Übersicht bzgl. umgesetzter und sich in sukzessiver Ergänzung befindlicher Maßnahmen kann der Anlage entnommen werden.