Beschluss:

„Der Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr an Herrn Wolfgang Schulz in Anerkennung besonderer Verdienste um das Feuerlöschwesen wird zugestimmt.“

Sachverhalt:

Begründung:

In § 16 Abs. 2 der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig ist vorgesehen, dass Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig, die mindestens in drei Wahlperioden des Rates als Ehrenbeamtinnen oder Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr tätig waren, die Bezeichnung Ehrenbrandmeister verliehen werden kann, wenn sie in Ehren aus dem Beamtenverhältnis ausgeschieden sind. Die zu Ehrenden sollen mindestens 55 Jahre alt, 18 Jahre als Ehrenbeamte tätig gewesen sein und den Dienstgrad eines Brandmeisters erreicht haben. Sie sollen sich außerdem durch besondere Verdienste für das Feuerlöschwesen ausgezeichnet haben.

Für die Verleihung von Ehrenbezeichnungen ist nach § 58 Abs. 1 Nr. 6 des  Nds. Kommunalverfassungsgesetzes die Vertretung zuständig.

Gemäß § 20 Abs 1 des Nds. Brandschutzgesetzes wird die Freiwillige Feuerwehr vom Stadtbrandmeister geleitet. Nach Abs. 2 hat der Stadtbrandmeister mindestens einen Stellvertreter. Vom 1. Stellvertretenden Stadtbrandmeister ist vorgeschlagen worden, Herrn Wolfgang Schulz die Ehrenbezeichnung Ehrenbrandmeister zu verleihen, da er alle genannten Voraussetzungen erfülle.

Herr Schulz wurde am 08.05.1954 geboren. Er ist am 01.04.1971 in die Ortsfeuerwehr Timmerlah eingetreten und absolvierte im selben Jahr seine Grundausbildung. Vom 01.01.1975 bis 04.02.1984 übernahm er die Funktion des Jugendfeuerwehrwartes der Ortsfeuerwehr Timmerlah. Seit dem 01.10.1979 bis zum heutigen Tage übernahm Herr Schulz durchgängig verschiedene ehrenamtliche Führungsfunktionen als Ehrenbeamter in der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig. Dies begann mit der Funktion eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in Timmerlah und reichte über die Funktion Ortsbrandmeister bis zur zuletzt seit dem 23.02.2001 wahrgenommenen Funktion des Stadtbrandmeisters. Herr Schulz hat den Dienstgrad Abschnittsbrandmeister.

Darüber hinaus erfüllte Herr Wolfgang Schulz vom 01.01.1988 bis zum 13.12.1998 die Aufgaben des Stadtausbildungsleiters.

Herr Schulz hat sich besondere Verdienste in der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig erworben, die mit der Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenbrandmeister“ gewürdigt werden sollten.