Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2017 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

In Braunschweig besteht stadtweit ein umfangreiches Netz von Wegweisern zu den Hotels. Dabei handelt es sich um die bundesweit üblichen, weitgehend einheitlichen grünen Schilder mit weißer Schrift. Diese Beschilderung liegt grundsätzlich vollständig in der Zuständigkeit der einzelnen Hotels. Die Stadt begrüßt diese Form der zusätzlichen Information für auswärtige Gäste und genehmigt die Masten und Schilder.

Zu 2.:

Im Jahr 1999 hatte die Stadt einmalig in größerem Umfang Hotelwegweiser aufgestellt. Die technische Instandhaltung dieser Wegweiser erfolgt durch die BELLIS GmbH im Auftrag der Stadt.

Die BELLIS GmbH hat in den vergangenen Jahren darüber hinaus wiederholt aus eigener Veranlassung die Aktualität von Hotelwegweisern überprüft, offenkundig nicht mehr gültige Schilder entfernt und auf Kosten der Hotels neue Schilder montiert. Die inhaltliche Überprüfung, Ergänzung oder Beseitigung der Hotelwegweiser liegt aber grundsätzlich in der Zuständigkeit der Hotels.

Zu 3.:

Auf konkrete Hinweise unterstützt die Stadt in Verbindung mit der BELLIS GmbH die Integration neuer Hotelbetriebe in das vorhandene Wegweisungssystem durch Überprüfungen vor Ort sowie die Herstellung und Montage weiterer Hinweisschilder auf Kosten des jeweiligen Hotels.