Sachverhalt:

Zur Anfrage der BiBS-Fraktion vom 24.05.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Für die konkrete Förderantragstellung werden neue Berechnungen zur Standardisierten Bewertung des Stadtbahnausbaukonzeptes nach der aktuellen Version des Berechnungsverfahrens (2016) vorgenommen. Dies erfolgt zunächst für das Gesamtkonzept auf Basis der vorliegenden Planungsstände. Abhängig von dem vom BMVI noch konkret für den Stadtbahnausbau in Braunschweig festzulegenden Verfahren zur stufenweise Beantragung von Fördermitteln für die einzelnen Teilprojekte werden die einzelnen Trassen nach öffentlicher und politischer Abstimmung der konkreten Trassenplanungen und nach Konkretisierung der Planungen einzeln nach dem neuen Verfahren zur Standardisierten Bewertung berechnet.

Zu 2.: Wie bereits im Planungs- und Umweltausschuss vorgetragen, ist nicht mit grundlegend anderen Berechnungsergebnissen zu rechnen.

Zu 3.: Die Verwaltung wird den Planungs- und Umeltausschuss über die weitere Entwicklung zum Stadtbahnausbaukonzept auf dem Laufenden halten. Sobald konkrete Terminplanungen mit den Zuwendungsgebern abgestimmt sind, wird die Verwaltung darüber berichten. Aus den Terminplanungen wird sich auch die Terminierung für die Standardisierten Bewertungen ergeben.